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Die Begeisterung über die Aussicht auf eine friedliche europäische Ordnung nach 1989 erlitt ihren ersten Riss in den Beziehungen zwischen Tschechien und Österreich. Auslöser war die Entscheidung des tschechischen Finanzministers und künftigen Präsidenten Václav Klaus, das Kernkraftwerk Temelín fertigzustellen. Dies löste in Österreich, das 1978 in einer Volksabstimmung die Nutzung der Kernenergie abgelehnt hatte, eine Welle spontaner Proteste aus und führte sogar zu Grenzblockaden. Klaus, dessen Ehefrau Livie sowohl für den Energiekonzern ČEZ als auch für den Westinghouse-Konzern als Beraterin tätig war, blieb jedoch unnachgiebig. „Dies ist eine souveräne Entscheidung Tschechiens, und Österreich hat dabei nichts zu sagen“, wies er die Einwände zurück. „Wir haben zu Österreich ebenso gute Beziehungen wie zu Malta“, fügte er hinzu.

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Jeffrey Sachs berichtet häufig, wie westliche Investitionen Polen und anderen postkommunistischen Ländern nach 1990 geholfen haben. Seine wiederholten Empfehlungen, Russland in ähnlicher Weise durch Investitionen zu unterstützen, stießen jedoch stets auf entschiedene Ablehnung. Offenbar fragte er nicht nach den Gründen und dachte auch nicht weiter darüber nach.

Zwei Jahre später formulierte Paul Wolfowitz diese: das Entstehen eines Rivalen zu verhindern.

1992 kam als einziger potentieller Rivale eine Union Europas – insbesondere Deutschlands – mit Russland in Betracht.

Die bewährten Mittel, um das Entstehen eines Rivalen zu verhindern, sind erprobt: Divide et impera, Teile und herrsche. Trenne Europa und Russland, schwäche beide und treibe sie in einen Krieg gegeneinander.

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Was sind europäische Werte? Die jüdisch-christliche Tradition, ergänzt durch antike und aufklärerische Ideen sowie die Menschenrechte? Die Abgrenzung gegenüber asiatischen, afrikanischen oder islamischen Wertesystemen überrascht kaum. Kulturelle Unterschiede werden so selbstverständlich angenommen, dass uns eher eine unerwartete Übereinstimmung erstaunen würde. Der Begriff europäische Werte impliziert jedoch vor allem eine Abgrenzung gegenüber nordamerikanischen oder australischen Werten. Gemeinsam bilden sie das, was üblicherweise als westliches Wertesystem bezeichnet wird.

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Die Bombardierung aus der Luft wird keinen Sturz des Regimes bewirken, sondern seine Konsolidierung. Wir haben das in Deutschland, Japan, Vietnam, Jugoslawien, Afghanistan, Libanon, Gaza, Jemen gesehen. Der einzige Weg, ein Regime zu stürzen, ist eine farbige Revolution oder eine militärische Bodenkampagne mit viel Glück.

Und dem ist Israel im Iran nicht gewachsen.

Ich glaube nicht, dass er es nicht wusste. Genauso dass er nicht im Voraus wusste, was die iranischen Raketen anrichten würden.

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Am Sonntag, dem 16. März, ordnete Donald Trump die Wiederaufnahme der Bombardierung der jemenitischen Huthis an. Am Dienstag gab er Israel grünes Licht zur Fortsetzung seines Völkermords im Gazastreifen und nach anderthalb Monaten relativer Ruhe begann Israel eine neue Serie brutaler Angriffe.  Am Donnerstag stellte Trump dem Iran ein Ultimatum und bereitet das Militär auf einen Krieg vor.

Weder seine Anhänger noch Analysten verstehen, was aus dem Friedensstifter Trump, der nach seinem Antikriegswahlkampf für den Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten wiederholt für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde, plötzlich geworden ist.

Ich würde sagen, es ist eine Frage der Perspektive. Der bevorstehende Krieg gegen den Iran weist auffallend ähnliche Muster und Zusammenhänge auf wie die Entstehung des Krieges gegen den Irak im Jahr 2003.

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Für die Jüngeren sowie für die vom Westen: Die 1980er Jahre in Osteuropa waren geprägt von einer Kluft zwischen dem starren ideologischen Establishment der Kommunistischen Partei und den breiten Erwartungen der Bevölkerung auf wirtschaftliche und politische Veränderungen. Für die Mitglieder des Establishments ging es dabei nicht nur um die Aufrechterhaltung warmer Posten, sondern de facto um ihre Hälse: Die Art und Weise, wie sie an die Macht gekommen waren und sich dort hielten, war kaum vertretbar, und die Atmosphäre in der Gesellschaft verhieß nichts Gutes für sie.

Sie sahen die Erlösung in der ideologischen Arbeit mit den Massen sowie in der Zensur. Die Mainstream-Medien stellten den Westen einheitlich als Erzfeind dar, der durch die Verbreitung bürgerlicher Propaganda durch die Feinde des Sozialismus die ideologische Diversion betreibe, mit dem Ziel, das sozialistische System gewaltsam zu stürzen und den Kapitalismus zu etablieren. Die Wirkung war bescheiden; Der Westen war durch einen vorbildlichen Lebensstandard, ein beträchtliches Maß an Freiheiten sowie die Idee der Menschenrechte gekennzeichnet und die Absichten, das Regime gewaltsam zu stürzen, könnten nur mit leeren Worten begründet werden.

  1. Amerikas Freund zu sein…
  2. World Trade Center 7
  3. Gaza
  4. Endlich ist die Linke draussen!